§ 28 (weggefallen)

Nach Gewicht

1. BPatG, 25.07.2014 – 29 W (pat) 24/13Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Karriere-Jura" – Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit – keine Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit des PrüfersZitiert von 1
2. BPatG, 02.06.2016 – 26 W (pat) 37/14Markenbeschwerdeverfahren – "De-Mail" – ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes Zeichen – zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Individualmarke – zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke – keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale Kollektivmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde
3. BPatG, 09.01.2014 – 33 W (pat) 523/13Markenbeschwerdeverfahren – "El-QFM/QFM" – erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich veröffentlichten Zeichens – Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das nachveröffentlichte Zeichen richtet - ordnungsgemäße Widerspruchserhebung – Wahrung der Widerspruchsfrist – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
4. BPatG, 10.12.2013 – 33 W (pat) 523/13
5. BPatG, 06.02.2007 – 32 W (pat) 210/04
6. BPatG, 06.04.2005 – 28 W (pat) 228/03

Zuletzt entschieden

1. BPatG, 08.03.2005 – 24 W (pat) 102/03
2. BPatG, 17.02.2004 – 33 W (pat) 268/03
3. BPatG, 16.10.2002 – 28 W (pat) 148/02Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 28 MarkenV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.